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   LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08   

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https://dejure.org/2012,14248
LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08 (https://dejure.org/2012,14248)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26.01.2012 - L 1 U 389/08 (https://dejure.org/2012,14248)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - L 1 U 389/08 (https://dejure.org/2012,14248)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Thüringen

    § 2 Abs 2 S 1 SGB 7, § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7
    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - Handlungstendenz - fremdwirtschaftliche Tätigkeit - messbare Arbeitsleitung von ernsthaftem Nutzen - Assistenz eines Tierarztes - Besamung einer Stute

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann der Versicherte die Grundlagen der in Frage kommenden Leistungsansprüche vorab im Wege einer isolierten Feststellungsklage klären lassen (BSG, Urteil vom 15. Februar 2005, Az: B 2 U 1/04 R, juris.de).
  • BSG, 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter -

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Verfolgt sie dagegen wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung tätig geworden (BSG, Urteile vom 01.07.1997, B 2 RU 32/96 und vom 05.07.2005, B 2 U 22/04 R).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Dieser innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der zum Unfall führenden Verrichtung ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSG Urteil vom 7. September 2004, Az: B 2 U 35/03 R m.w.N., recherchiert bei Juris).
  • BSG, 05.03.2002 - B 2 U 9/01 R

    Zuständiger Unfallversicherungsträger - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG kommt dabei der mit dem - objektiv arbeitnehmerähnlichen - Verhalten verbundenen Handlungstendenz, die vom bloßen Motiv für das Tätigwerden zu unterscheiden ist, ausschlaggebende Bedeutung zu (BSG Urteil vom 5. März 2002, B 2 U 9/01 R).
  • BSG, 05.03.2002 - B 2 U 8/01 R

    Unfallversicherungsrecht - Beitragspflicht - Abgrenzung - arbeitnehmerähnliche

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Verfolgt eine Person mit einem Verhalten, das ansonsten einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnelt, in Wirklichkeit wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung und somit nicht wie im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses, sondern wie ein Unternehmer eigenwirtschaftlich tätig und steht daher auch nicht nach § 2 Abs. 2 SGB VII wie ein nach Abs. 1 Nr. 1 Tätiger unter Versicherungsschutz (BSG, Urteil vom 25. November 1992, B 2 RU 48/91; BSG, Urteil vom 5. März 2002, B 2 U 8/01 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2008 - L 17 U 43/08

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall, Beginn des

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Soweit die Beklagte weiter ihre Rechtsansicht auf ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 01.10.2008, Az: L 17 U 43/08 stützt, weist der Senat darauf hin, dass es in jenem Urteil um die Frage eines Versicherungsschutzes nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII, nicht um einen Schutz nach § 2 Abs. 2 SGB VII ging.
  • BSG, 27.03.1990 - 2 RU 32/89

    Hilfeleistung - Kollegiale Hilfeleistung

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Wie bei allen Zurechnungsentscheidungen sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu beachten (BSG, Urteil vom 27.03.1990, B 2 RU 32/89).
  • BSG, 25.11.1992 - 2 RU 48/91

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Vorliegen einer

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Verfolgt eine Person mit einem Verhalten, das ansonsten einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnelt, in Wirklichkeit wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung und somit nicht wie im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses, sondern wie ein Unternehmer eigenwirtschaftlich tätig und steht daher auch nicht nach § 2 Abs. 2 SGB VII wie ein nach Abs. 1 Nr. 1 Tätiger unter Versicherungsschutz (BSG, Urteil vom 25. November 1992, B 2 RU 48/91; BSG, Urteil vom 5. März 2002, B 2 U 8/01 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2008 - L 31 U 467/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellungsberechtigung gem § 109 SGB 7 -

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Für die Inanspruchnahme ist es ausreichend, wenn ein Dritter auf ihn übergegangene Ansprüche des Verletzten geltend macht (Ricke in Kasseler Kommentar § 109 SGB VII Rn. 3 und Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Berlin-Brandenburg vom 24. September 2008, Az.: L 31 U 467/08, juris.de).
  • BSG, 01.07.1997 - 2 RU 32/96

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozeßführungsbefugnis - Sozialhilfeträger -

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Verfolgt sie dagegen wesentlich allein eigene Angelegenheiten, ist sie nicht mit fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung tätig geworden (BSG, Urteile vom 01.07.1997, B 2 RU 32/96 und vom 05.07.2005, B 2 U 22/04 R).
  • LSG Bayern, 25.01.2011 - L 3 U 5/09

    Eine Arbeit suchende Berufsreiterin (Bereiterin), die sich im Rahmen der

  • LSG Bayern, 10.05.2013 - L 15 SF 136/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Erinnerung gegen Kostenansatz - Gegenstand der

    â?¢ Die Zugrundelegung des Auffangstreitwerts (5.000,- EUR) bei derartigen Streitigkeiten entspricht der ständigen Rechtsprechung (vgl. Bayer. LSG, Urteil vom 22.09.2009, Az: L 17 U 94/07; Thüringer LSG, Urteil vom 26.01.2012, Az.: L 1 U 389/08; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 10.08.2011, Az.: L 5 KR 29/11).
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